AGB

1. Allen Lieferungen und Leistungen des Verkäufers aufgrund von Bestellungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Verkäufers, sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingungen des Schriftformerfordernisses.

2. Alle in der Website angegebenen Preise sind in Euro angegeben (die Mehrwertsteuer ist nicht im Betrag enthalten).

3. Wir liefern Ihre Lizenz binnen einer Woche per E-Mail aus. Wir liefern die Lizenz ausschließlich an Firmen, Gewerbetreibende, Vereine, Handwerksbetriebe, Behörden oder selbständige Freiberufler im Sinne §14 BGB. Kein Verkauf an Privatpersonen. Die Verkäufer wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers – insbesondere auf Lieferung – sind ausgeschlossen.

4. Rechnungen des Verkäufers sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, dass der Verkäufer höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung des Verkäufers nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Sämtliche Kosten für Lastschrift-Retouren, die durch Verschulden des Kunden zustande kommen (keine Deckung, fehlerhafte Angaben etc.), sind vom Kunden zu tragen. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch den Verkäufer beträgt sechs Monate ab Erhalt der Ware.

6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der Rechnung im Eigentum des Verkäufers. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die der Verkäufer gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käufer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programmes sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts abweichendes ergibt. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

7. Der Verkäufer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

8. Bedingungen für die Überlassung von Softwareprodukten:
a) Der Verkäufer gewährt dem Benutzer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des in der Rechnung aufgeführten Programms.
b) Bei Programmen des Verkäufers sind Installationen auf verschiedenen Rechnern erlaubt. Es darf jedoch nur immer eine Instanz des Programms benutzt werden (Ausnahme nur ein Benutzer arbeitet mit allen geöffneten Instanzen).
b) Der Benutzer ist nicht berechtigt das Programm an Dritte weiterzugeben (zu kopieren).
c) Alle gegenwärtigen und künftigen urheberrechtlichen und/oder gewerblichen Schutzrechte an den überlassenen Programmen und an allen daraus abgeleiteten Programmen, Programmteilen oder in diesem Zusammenhang erstellten Unterlagen verbleiben beim Verkäufer.
d) Der Verkäufer behält sich vor Programmfreischaltnummern sowie die Versionsnummern seiner Programme per Internet an seinen Server zu senden und im Falle des Fehlens einer gültigen Lizenz die Programmbenutzung zu verweigern.
e) Der Verkäufer übernimmt die Haftung für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Im übrigen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
f) Werden Softwareprodukte zurückgegeben, sind erhaltene Lizenznummern zu vernichten und die entsprechenden Programme von den Speichermedien des Kunden zu löschen.
g) Der Kunde ist verpflichtet, das Programm vorher ausreichend zu testen. Etwaige nachträglich gefundene Fehler sind kein Rückgabegrund. Bitte melden Sie uns stattdessen solche Fehler, damit wir sie mit dem nächsten Update beheben können.

9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

10. Gerichtsstand ist der Firmensitz des Beklagten. Wer klagt muss reisen.